Stephan Schwarz, Berlins Senator für Wirtschaft, Energie und Betriebe, will ein großes Hindernis für das Wachstum in der City-West endlich aus dem Weg räumen. Neue Zukunftschancen für das Internationale Congress Centrum (ICC) sollen geschaffen werden. — Der Weg über ein Konzeptverfahren wird gewählt.

Senator Stephan Schwarz erklärte dazu: „Als eines der größten Kongresszentren der Welt war das ICC über viele Jahre ein Aushängeschild unserer Stadt. Seit 2014 kostet uns der Betrieb dieser Berliner Ikone im Dornröschenschlaf jährlich 2 Millionen Euro. Es ist höchste Zeit, das ICC den Berlinerinnen und Berlinern zurückzugeben. Wir wollen das ICC mit einem Konzept wiederbeleben, das zu Berlin passt. Als Ort für Kunst, Kultur und Kreativität soll es zu einem pulsierenden Zentrum der Begegnung werden und offen sein für die Menschen in unserer Stadt und Gäste aus der ganzen Welt. Ich wünsche mir für diesen Prozess den Mut und die Vision, die dem ICC und dem Innovationsstandort Berlin gerecht werden.“

Konzeptverfahren mit Investoren geplant

Geplant wird ein Konzeptverfahren zur weiteren Entwicklung des Internationalen Congress Centrums (ICC), als transparentes und diskriminierungsfreies Vergabeverfahren, das ein plausibles Betreiber- und Nutzungskonzept mit tragfähiger Finanzierung ermitteln soll.

Dafür definiert der Vorschlag der Wirtschaftsverwaltung folgende Leitlinien:

• Entwicklung eines modernen Kunst- und Kulturzentrums mit flexiblen, im Bedarfsfall auch für Kongresse und Konferenzen, nutzbaren Flächen,
• Gewährleistung der Zugänglichkeit für die Öffentlichkeit
• Einhaltung der Denkmalschutzvorgaben
• Großflächiger Einzelhandel ist ausgeschlossen. Einzelhandel soll nur eine untergeordnete Rolle spielen. Ausgeschlossen ist ebenfalls der Betrieb eines Bordells, einer Spielbank, eines Waffenhandels oder vergleichbare Zwecke.
• Vergabe eines Erbbaurechtes über 99 Jahre.

Hierzu soll ein Senatsbeschluss vorbereitet werden, die dem Berliner Abgeordnetenhaus vorgelegt werden soll. Die Durchführung des avisierten Konzeptverfahrens soll per Geschäftsbesorgungsvertrag an die Berliner Immobilienmanagement GmbH (BIM) beauftragt werden.

Die vorläufige Zeitachse sieht vor, das zweistufige Konzeptverfahren im Herbst 2023 zu starten und im 2026 endlich zu einer Entscheidung zu kommen. — Die aktuellen Verkehrsplanungen zum Umbau des Autobahnkreuzes führen dabei zu großen neuen Unsicherheiten!